Firma Telefon : 0431-95165
Die Brille Telefax : 0431-95177
Holstenstrasse 51-53
24103 Kiel
Deutsche Bank 24: Kontonummer 0382978 * Bankleitzahl 21070024
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie werden nur bei wirksamer Einbeziehung Vertragsbestandteil.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige, berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Sie geben eine verbindliche Bestellung ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der erforderlichen Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „Bestellung absendend anklicken.
2.3 Der Verbraucher muss mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben, um die Ware bei uns bestellen zu können. Im Zweifel hat der Verbraucher sein Alter nachzuweisen.
2.4 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot nach Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Lieferung der Ware an den Verbraucher erklärt werden.
2.5 Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung führt die Einzelheiten der Bestellung auf. Sie stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Sie kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Spätestens bis zur Lieferung der Ware erhalten Sie von uns alle Kundeninformationen, die Sie für Ihre Unterlagen ausdrucken sollten.
2.6 Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen - auch nach Vertragsschluss - nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
2.7 Die Bestellung bei uns erfolgt, indem Sie Artikel in den Warenkorb legen, Ihre Liefer- und Zahlungsdaten eingeben, Ihre E-Mail- Adresse angeben, damit wir Sie per E-Mail über Ihr Widerrufsrecht informieren können, auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen und am Ende auf den Button „Bestellung absenden klicken.
2.8 Selbst wiederholte Kulanzleistungen durch uns begründen für die Zukunft keinen Anspruch.
2.9 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.10 Sie können bei uns auch telefonisch oder per Fax bestellen. Die Kontaktnummern sowie die weiteren Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Angaben von oben oder auf unserer Webseite.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
3.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
3.2 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Verbrauchers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Absatz 1 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§4 Widerrufsrecht
4.1 Sie können Ihre Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen, soweit diese Widerrufsbelehrung nach Vertragsschluss erfolgt, von einem Monat, ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 246 §§ 1, 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu entrichten an: Fa. Die Brille, Holstenstr. 51-53, 24103 Kiel.
4.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Wenn ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt, ist für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung kein Wertersatz durch Sie zu leisten. Paket versandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4.3 Die Rücksendung hat ausschließlich an Fa. Die Brille in 24103 Kiel, Holstenstr. 51-53 zu erfolgen.
4.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Verbraucherspezifikation angefertigt werden, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. Geöffnete oder bereits getragene Kontaktlinsen können aus hygienischen Gründen nicht zurückgenommen werden.
§5 Kosten des Widerrufs
5. 1 Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht über steigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
5.2 Anderenfalls ist die Rücksendung der Ware nach dem Widerruf für Sie kostenfrei.
§ 6 Vergütung
6.1 Unsere Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Irrtum bleibt vorbehalten. Alle angegebenen Kosten wie Frachtkosten, Verpackungskosten oder Transportversicherungen beziehen sich auf Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb Deutschlands beträgt gegenwärtig 4,90 €. Ab einem Bestellwert von 69,--€ entfällt die Versandkostenpauschale. Lieferungen in das Ausland bedürfen hinsichtlich aller Kosten einer gesonderten Vereinbarung; die gesonderte Vereinbarung stellt in diesen Fällen eine aufschiebende Bedingung für den Abschluss des Vertrags dar. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass bei Lieferungen in das Ausland unter Umständen zusätzliche Zollkosten anfallen können.
6.2 Der Verbraucher kann die Zahlung gegen Vorkasse oder per Nachname leisten. Im Falle der Lieferung gegen Nachnahme entstehen zusätzliche Gebühren der Post (Übermittlungsgebühren), die Sie zu Tragen und im Nachnahmeverfahren zu entrichten haben.
6.3 Derbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Verbraucher kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 6.4 Bei Lieferung gilt eine fristgemäße Bezahlung durch Geldeingang innerhalb der vereinbarten Frist. Wird diese Frist überschritten, befindet sich der Käufer in Verzug, so dass in diesem Fall grundsätzlich Mahngebühren anfallen. Bei Rücklastschriften behalten wir uns vor, bis zu 10 Euro für den anfallenden Zusatzaufwand zu berechnen. Wird die berechtigte Forderung auch im Mahnverfahren nicht erbracht, erfolgt die Abgabe der offenen Forderung inklusive Mahngebühr an unser lnkassounternehmen. Hier durch entstehende Mehrkosten werden dem Schuldner zu Lasten gelegt.
§ 7 Versand und Lieferzeit
7.1 Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, es wird ein bestimmter Liefertermin ausdrücklich vereinbart. Wenn der Versand aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Verbrauchers als Vertragserfüllung. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit, sofern wir den Fall nicht zu vertreten haben. Wir geraten erst in Lieferverzug, wenn eine weitere vom Verbraucher schriftlich gesetzte Lieferfrist von mindestens 14 Tagen verstrichen ist und wir die weitere Verzögerung zu vertreten haben.
7.2 Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie unverzüglich informieren.
§8 Gewährleistung
8.1 Der Verbraucher hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt
8.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Verbraucher grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Verbraucher jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
8.3 Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Waren trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
8.4 Wählt der Verbraucher wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
8.5 Wählt der Verbraucher nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Verbraucher, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
9.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Verbrauchers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
9.3 Schadensersatzansprüche des Verbrauchers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden oder Vorsatz vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
§ 10 Datenschutz
10.1 Wir sind berechtigt, die in Bezug auf die Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Verbraucher im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene und fremde Marketingzwecke erhoben, verarbeitet und an Dritte weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an die brille widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten und/oder Ihre Daten nicht für Marketingzwecke weitergeben.
10.2 Zum Zwecke des Jugendschutzes benötigen wir Ihr Geburtsdatum.
§11 Hinweise
11. 1 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Verbraucher seine Augen als Kontaktlinsenträger mindestens alle 6 Monate durch einen Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen sollte. Wenn der Verbraucher die Kontaktlinsenmarke gewechselt hat, sollte er die Passform von seinem Augenarzt oder einem Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen. Zu Risiken und Nebenwirkungen sind der Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialist zu fragen und die Packungsbeilagen zu lesen.
§ 12.0 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.